Feb 26

Am 30.12.2008 hat der Gesetzgeber wieder mit deutscher Gründlichkeit zugeschlagen und das neue Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft gesetzt.

Insbesondere Shopbetreiber sollten die nachfolgenden Zeilen unbedingt durchlesen, um kostenpflichtige Abmahnungen zu vermeiden.

http://www.e-recht24.de/artikel/ecommerce/215.html

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Posted by Curt Leuch

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Sep 19

Bereits am 18.08.2008 habe ich über das neue Urheberrecht berichtigt und die Frage gestellt, wann Rechtsverletzungen unerheblich sind:

www.moneyletter.de/archives/60-Urheberrechtsverletzung-1.-Abmahnung-darf-nicht-mehr-als-100-Euro-kosten!.html

Auf der Seite von e-recht24.de hat man sich jetzt näher mit diesem Gesetz befasst und kommt zum gleichen Schluss:

"So gilt die Obergrenze von 100€ nur für "einfach gelagerte" und "unerhebliche" Fälle "außerhalb des geschäftlichen Verkehrs". Allesamt vage Umschreibungen, was genau darunter zu fassen sein soll, lässt sich nur vermuten"

Den gesamten Text finden Sie hier:

www.e-recht24.de/artikel/urheberrecht/210.html

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