Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Einzelheiten von Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt fA?r Medizinrecht

Oberlandesgericht Koblenz aus Februar 2018
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:
Fehlgeschlagene Implantation einer Totalendoprothese – ZurA?ckverweisung an das Landgericht Trier, OLG Koblenz, Az.: 5 U 897/17

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Chronologie:
Die KlA�gerin befand sich in 2014 in der Klinik der Beklagten zwecks Vornahme einer HA?ftoperation. Postoperativ traten Komplikationen ein. Es kam zu mehreren Luxationen. Seither leidet die KlA�gerin erheblich unter Schmerzen und BewegungseinschrA�nkungen.

Verfahren:
Die Prozessvertreter der KlA�gerin hatten bereits in der ersten Instanz vor dem Landgericht Trier (Az. 4 O 45/15) auf massive und grobe Behandlungsfehler, sowie AufklA�rungsfehler der Behandlerseite hingewiesen und diese substantiiert vorgetragen. Dennoch wies das Landgericht Trier die Klage im Juni 2017 als sachlich unbegrA?ndet ab. Hiergegen richtet sich die Berufung der KlA�gerin. Der Arzthaftungssenat des OLG Koblenz lieAY keine Zweifel daran aufkommen, dass das Urteil des Landgerichtes Trier unbrauchbar sei. Mit klaren Worten heiAYt es unter anderem explizit: “Das Urteil des Einzelrichters erweist sich hinsichtlich sA�mtlicher BehandlungsfehlervorwA?rfe, aber auch des Vorwurfs einer unzureichenden AufklA�rung als nicht tragfA�hig. Es beruht auf einer verfahrensfehlerhaften BeweiswA?rdigung, beziehungsweise einer unvollstA�ndigen Beweisaufnahme…. Daher hA�lt der Senat eine ZurA?ckverweisung des Verfahrens fA?r sachgerecht.” Im Ergebnis hat der Oberlandesgerichtssenat das erstinstanzliche Urteil daraufhin aufgehoben und das Verfahren an das Landgericht Trier zurA?ckverwiesen.

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Anmerkungen von Ciper & Coll.:
Eine Aufhebung einer erstinstanzlichen Entscheidung und ZurA?ckverweisung stellt bei Arzthaftungsprozessen einen absoluten Ausnahmefall dar: Selbst Ciper & Coll., die bundesweit jA�hrlich bis zu eintausend Arzthaftungsprozesse fA?hren, erleben ZurA?ckverweisungen lediglich im Promillebereich. Besonders die klare Diktion des OLG-Senates zu der Entscheidung des Landgerichtes Trier ist beachtlich, stellen RechtanwA�ltin Agnes Szlachecki sowie Rechtsanwalt Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt fA?r Medizinrecht fest.

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