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ARAG Experten A?ber neue Regeln und Gesetze, die jetzt in Kraft treten.

GesetzesA�nderungen zum Februar

“Alles neu macht der Mai” lautet der Titel eines alten deutschen Volksliedes. Doch so lange mA?ssen wir gar nicht warten. Schon der gerade erst angebrochene Monat Februar bringt einige neue Regeln und Order GesetzesA�nderungen mit sich. ARAG Experten geben einen A?berblick.

Die Konvention des Europarats zur BekA�mpfung von Gewalt gegen Frauen wurde vor knapp sieben Jahren in Istanbul beschlossen. Mit dem 1. Februar ist sie in Deutschland in Kraft getreten. Die Konvention besagt zum Beispiel, dass alle nicht nasonex annual sales einverstA�ndlichen sexuellen Handlungen unter Strafe stehen, was in Deutschland erst seit der Reform des Sexualstrafrechts 2016 so ist. Erst danach wurde die Ratifizierung auf den Weg gebracht, erklA�ren ARAG Experten die lange Umsetzungsphase.

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Am 23. Februar kommt es zur Umsetzung der EU-Richtlinie A?ber den Versicherungsvertrieb. Kunden von Lebensversicherungen bekommen dann eine jA�hrliche Standmitteilung von der Versicherung mit detaillierten Informationen. Die Transparenz beim Abschluss von Restschuldversicherungen soll auAYerdem erhA�ht werden. Die Versicherungen haben allerdings noch bis zum 1. Oktober 2018 Zeit, Cheap die neuen Richtlinien umzusetzen.

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Ab dem 24. Februar dA?rfen Kosmetika kein Zinkoxid mehr enthalten, wenn Partikel beispielsweise A?ber Sprays versehentlich eingeatmet werden http://vocalartstudio.com/%d0%b1%d0%b5%d0%b7-%d1%80%d1%83%d0%b1%d1%80%d0%b8%d0%ba%d0%b8/order-exelon-corporation/ kA�nnen. Das schreibt eine A�nderung der EU-Kosmetikverordnung vor. Das Einatmen kann laut ARAG Experten eine LungenentzA?ndung auslA�sen. Doch sollten sich gesundheitsbewusste Verbraucher nicht allzu frA?h freuen, denn bereits ausgelieferte Kosmetika dA?rfen danach noch A?ber drei Monate verkauft werden.

Am 22. Februar tritt kein neues Gesetz in Kraft, aber das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet A?ber mA�gliche Fahrverbote in InnenstA�dten. Die Deutsche Umwelthilfe hatte auf Fahrverbote fA?r Dieselfahrzeuge in StA�dten geklagt, deren Stickstoffdioxidbelastung A?ber dem Grenzwert liegt – mit Erfolg. Jetzt muss das Bundesverwaltungsgericht A?ber die von den Cheap StA�dten eingelegte Revision urteilen. ZunA�chst geht es um Fahrverbote in DA?sseldorf und Stuttgart, Urteile zu anderen StA�dten dauern noch etwas lA�nger. In mindestens zehn deutschen GroAYstA�dten kA�nnte dann kA?nftig ein Fahrverbot fA?r A�ltere Dieselfahrzeuge drohen – falls die Motoren nicht umgerA?stet werden.

Download unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/sonstige/

Die ARAG ist das grA�AYte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger QualitA�tsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im RechtsschutzgeschA�ft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 LA�ndern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem A?ber ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen MA�rkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine fA?hrende Position ein. Mit A?ber 3.900 Purchase Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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